Die Strukturreform - Teil III

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Dienstag, 22. November 2011
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Über die Reform der Bundeswehr wurde und wird viel in unterschiedlichen Medien publiziert. Wir möchten uns hier auf die Analyse des Rüstungsbereiches mit seinen Prozessen und der sie betreffenden Aspekte beschränken.
Beim Lesen der Zwischenergebnisse, Konzepte und Informationen über die Reform fällt zuerst die allgemeine Beschreibung des Erreichten auf. Mit Vokabeln wie „effizient“, „optimiert“ etc. wird nicht gespart. Würde man allein diese Vorstellung bewerten, könnte man diese in einem Satz zusammenfassen: Das ist nichts Neues. Diese Ziele sollten bereits mit der letzten Reform erreicht werden. Mit großer Verwunderung stellen wir nun fest, dass dies offensichtlich nicht gelungen ist. Es würde uns nicht überraschen, wenn die gleichen Schlagwörter bei der nächsten Reform wieder dem Volk verkündet würden.
Um zu verstehen, wohin die Reform führt, ist eine tiefere Analyse der bisher vorgestellten Ergebnisse der Ausplanung notwendig.
Zuerst muss jedoch festgestellt werden, dass eine förmliche Beteiligung der Personalvertretungen bisher nicht stattgefunden hat. Die Personalvertretungen mussten, wie alle anderen Beschäftigten, die in kleinen Häppchen über verschiedene Medien veröffentlichten Informationen zu einem Gesamtbild zusammenfügen. Von einer „Mitnahme der Beschäftigten“, wie gerne behauptet, kann keine Rede sein. Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse sehen die Beschäftigten eher mitgenommen aus.
Im September schließlich wurden die Angehörigen des Rüstungsbereiches durch zwei Abteilungsleiter im BMVg über die erreichten Zwischenstände der Reform in Form eines offenen Schreibens grob informiert. In diesem Schreiben konnte man beruhigender Weise zu der Reform unter anderem lesen: „Sie alle werden absehbar davon profitieren, [...]“. Eine ähnliche Aussage gab es in der Politik Ende der achtziger Jahre. Damals wurde im Kontext der blühenden Landschaften behauptet: „Keinem wird es schlechter gehen, vielen aber besser.“ Das Ziel dieses Prozesses ist bis heute nicht erreicht.
Die Aussage der Herren Abteilungsleiter bedarf schon einen Monat nach ihrer Feststellung einer Erläuterung, insbesondere für die Beschäftigten des Arsenalbetriebs in Kiel und der WTD 51, deren Dienststellen geschlossen werden. Uns ist nicht ganz klar, wie die Beschäftigten von den Schließungen profitieren. Das Vertrauen der Beschäftigten in die Reform wird auf diese Weise schnell aufgebraucht.