1. Bundesvorsitzender führt Gespräche mit Fachpolitikern aus dem Verteidigungsausschuss

 Die Parlamentswoche vom 07.06. bis 11.06.2021 hat auch der 1. Bundesvorsitzende zum Anlass
genommen, um mit Fachpolitikern aus dem Verteidigungsausschuss ins Gespräch zu kommen.
Gegenstand der Gespräche war das IGBI Positionspapier der AG Technik die wir gemeinsam mit dem DBwV gegründet haben und die jeweiligen Wahlprogramme oder Positionspapiere der Parteien zum Thema Bundeswehr.

Gespräche wurden mit Herrn Reinhard Brandl (CSU), Herrn Christian Sauter
(FDP), Herrn Tobias Lindner (Grüne), Herrn Tobias Pflüger (Linke) und Herrn Lutz Müller (AG
Verteidigung CDU /CSU) durchgeführt.

MdB Dr. Reinhard Brandl (CSU) mit Jens Obermeyer


Angefragt waren noch: Herr Ingo Gädechens (CDU), Herr Henning Otte (CDU), Frau Marie-Agnes
Strack-Zimmermann (FDP), Frau Siemtje Möller und Herr Wolfgang Hellmich (SPD). Hier kamen
aufgrund von Terminüberschreitungen keine Gespräche zustande. Ein Nachholen dieser Termine ist jedoch vereinbart und findet gegeben falls per Video-Konvergenz statt.


Grundtenor aller Parteien ist, dass es so wie es ist nicht bleiben kann und man für die nächste
Legislaturperiode mit Veränderungen rechnen muss. Sehr detailliert ist in diesem Zusammenhang
das Positionspapier der FDP das wir sehr begrüßen, wenn wir auch nicht mit allen Schlussfolgerungen
übereinstimmen. Wünschenswert wäre ein ähnliches Papier von allen anderen Parteien. Das Papier
der CDU ist nicht so detailliert greift jedoch wieder die altbekannte Agentur auf (in diesem
Zusammenhang bleibt zu fragen, was zählt das Wort der Ministerin). Es ist jedoch festzuhalten das
alle Parteien uns bei möglichen Koalitionsverhandlungen gern mit einbeziehen wollen. Auch hat man
mittlerweile zu unseren Vorschlägen ein konstruktiv positives Verhältnis entwickelt und hört sich
gern an was wir zu sagen haben. Insgesamt ist die Woche als ein erfolgreicher Austausch zu werten,
der uns für weitere Gespräche, was die zukünftige Gestaltung des Rüstungsbereichs angeht in eine
komfortable Position bringt.

MdB Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) mit Jens Obermeyer

Dies Chance des Mitgestaltens sollten wir uns nicht entgehen lassen.
Daher fordere ich Sie als IGBI-Mitglieder auf sich aktiv an der AG-Technik zu beteiligen, denn hier
liegt unsere Kernkompetenz und hier wollen wir gestalten, zum Wohle unseres Amtes mit dem Ziel den Soldaten das bestmögliche Material zur Verfügung zu stellen.