Workshop Rüstung und Parlamentarischer Abend in Berlin

Am 26.09.2018 hat der DBwV unter Leitung von Herrn Andreas Geckeis zu einem Workshop Rüstung eingeladen. Als Vertreter des IGBI waren der IGBI Bereichsleiter Berlin Bernhard Arnold und der 1. Bundesvorsitze IGBI Jens Obermeyer anwesend. Die Diskussion wurde mit zwei Vorträgen eingeleitet.

Als erster Referent des Tages übernahm Herr Prof. Dr. Beitzinger das Wort, der sich nach seinem Studium der Soziologie, Politikwissenschaft sowie Philosophie mit anschließender Promotion auf empirische Forschung fokussierte. Aus diesem Grund erhielt er von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) die Anfrage, die Studie „Perzeption von Wehrtechnik und Rüstung in der Bundesrepublik Deutschland“  zu leiten. Dieses breit angelegte Forschungsprogramm wurde über fünfzehn Monate durchgeführt und in drei Abschnitte untergliedert.

• Vorstudie zur Eigenwahrnehmung von Unternehmen und Organisationen der Verteidigungswirtschaft in Deutschland auf der Grundlage einer Online-Befragung
• qualitative Tiefeninterviews mit ausgewählten Probanden unterschiedlicher Herkunft und Lebensläufe zur Wahrnehmung des Themenkomplexes Wehrtechnik und Rüstung
• repräsentative Befragung der deutschen Wohnbevölkerung zu ausgewählten Aspekten der Wahrnehmung von Wehrtechnik und Rüstung

Den Kern des Forschungsberichts bilden die grundsätzliche Haltung der Bevölkerung zur Rüstungsindustrie, zum Rüstungsexport sowie zum materiellen Zustand der Bundeswehrausrüstung. Es zeigte sich, dass die Probanden wenig Kenntnis darüber besaßen, wie diese Ausrüstungsmängel zustande kommen und wie die Beschaffungsabläufe von Ausrüstungsgegenständen innerhalb der Bundeswehr vonstattengehen. Diese Unkenntnis und Intransparenz in Verbindung mit der Verknüpfung von Rüstung und Bundeswehr führt automatisch zu einem Vertrauensverlust in die Institution Bundeswehr. Allerdings wird nicht die Bundeswehr selbst für die Ausrüstungsmängel von der Bevölkerung verantwortlich gemacht, sondern in erster Linie die politischen Entscheidungsträger. Zum zweiten Themenkomplex Rüstungsexporte ergab sich ebenfalls ein interessantes Ergebnis: Laut diverser Meinungsumfragen lehnen knapp zwei Drittel der Bevölkerung jegliche Waffenexporte kategorisch ab.

Allerdings wird die Rüstungsindustrie, wenn es um die Ausstattung der eigenen Streitkräfte zum Schutz der deutschen Bevölkerung geht, deutlich positiver besetzt. Fazit: Die Rüstungsindustrie wird durch die Ausrüstung der eigenen Streitkräfte als Garant der inneren und äußeren Sicherheit wahrgenommen; Rüstungsexporte hingegen aufgrund von Furcht vor einer verschlechterten Sicherheitslage in Deutschland abgelehnt.
Nach der Mittagspause wurde der Workshop mit dem Vortrag von Herrn Dir Ralf Baeumler fortgeführt.  Er ist Abteilungsleiter der Abteilung T im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). Die Abteilung T steht für alle technischen, logistischen sowie wirtschaftlichen Querschnittsaufgaben. Zu diesen gehören u.a. Materialbewirtschaftung, Preisrecht, Preisprüfung und Einsatzsteuerung.
Der Kurzvorstellung des BAAINBw folgte eine Vorstellung der „Agenda Rüstung“, die sich in sieben Teilprojekte (TP) gliedert und von der ehemaligen Staatssekretärin des BMVg, Frau Dr. Katrin Suder, auf den Weg gebracht wurde. Nach einer anregenden Diskussion startete Herr Baeumler mit seinem zweiten Teilvortrag zur „Agenda Nutzung“. Diese ist mit einem deutlichen Zeitverzug erst im November 2017 gestartet und soll ebenfalls wie die „Agenda Rüstung“ in verschiedene Teilprojekte gegliedert werden. Als sehr ambitioniertes Ziel zum Abschluss der „Agenda Nutzung“ wurde Mitte 2019 avisiert. Abschließend rundete eine kurze Zusammenfassung Dir Baeumlers Vortrag ab und war gleichzeitig der Schlussgong der Veranstaltung.
Am Abend trafen sich dann alle Teilnehmer des Workshops zum Parlamentarischen Abend und hatten die Gelegenheit, mit ca. 60 Abgeordneten des Bundestags, der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen, dem Finanzminister Herrn Scholz, dem GI Herrn Zorn und weiteren Abteilungsleitern aus dem BMVg ins Gespräch zu kommen. Auch Bernhard Arnold und Jens Obermeyer nutzten die Gelegenheit, um die Belange des Technischen Dienstes gegenüber den politischen Entscheidern zu vertreten. Aus Sicht des IGBI ein gelungenes Format, das zu mehr Verständnis unter allen Beteiligten in Bezug auf Rüstung und Ihre Wahrnehmung beigetragen hat und zu dem wir gerne wieder unseren Beitrag leisten.

1 Der umfassende Abschlussbericht lässt sich auf der Homepage der DWT kostenfrei herunterladen: https://www.dwt-sgw.de/aktuelles-infos/aktuelles/artikel/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=625&cHash=93bd721e54154c1c0fa06012416d7021